Meilenstein für die Mobilitätswende

NRW erlässt Schulstraßen-Verordnung

Das Kidical Mass Aktionsbündnis kennt ihr von den jährlichen Familien-Fahrraddemos, bei denen Hunderttausende kleine und große Menschen in deutschen Großstädten für verkehrsfreundliche Straßen kämpfen. Im Februar 2024 hat das Bündnis die Mobilitätswende zusammen mit dem Deutschen Kinderhilfswerk und dem ökologischen Verkehrsclub Deutschland VCD ein großes Stück vorangebracht:

Als erstes bundesweit erleichtert das Verkehrsministerium Nordrhein-Westfalen Kommunen mit dem Erlass zu „Sperrungen von Straßen für den Kfz-Verkehr im Nahbereich von Schulen“ ab sofort, deutschlandweit Schulstraßen einzurichten.

Nach NRW werden sich Schulstraßen in ganz Deutschland verbreiten und Schulwege sicherer für Kinder machen,

sagt Simone Kraus, Sprecherin vom Kidical Mass Aktionsbündnis.

Was genau ist eine Schulstraße?

Unter „Schulstraße“ ist ein Set von Maßnahmen und Regeln gemeint, das Kindern im Umfeld von Schulen oder Kitas die Teilhabe an Mobilität und die Verbesserung von Verkehrssicherheit ermöglichen soll. Dafür werden eine oder mehrere Straßen im Umfeld einer Schule (oder Kita) für den Kraftverkehr gesperrt - und somit zugleich die Fahrbahn für den nichtmotorisierten Verkehr freigegeben. Bei temporären Schulstraßen wird die Sperrung zeitlich auf eine halbe Stunde bis Stunde auf den Schulbeginn oder das Schulende begrenzt. Das Umfeld einer Schule kann aber auch dauerhaft autofrei gestaltet werden, um als permanente Schulstraße über den ganzen Tag Möglichkeiten zum Verweilen oder Spielen zu schaffen.

Grundlage für den Erlass ist ein bereits im Dezember 2023 veröffentlichtes Rechtsgutachten, demzufolge Kommunen vielfältige Möglichkeiten haben, Schulstraßen einzurichten und diese nur für den Rad- und Fußverkehr freizugeben.

Mithilfe vieler engagierter Eltern und Initiativen wurden vorab Schulstraßen im Rahmen von Aktionstagen erlebbar gemacht und haben so das Interesse der Kommunen geweckt. Stand März 2024 gibt es über zehn Kommunen, die Schulstraßen-Pilotprojekte ins Leben gerufen haben.

Dennoch ist eine Reform der Straßenverkehrsordnung unverzichtbar, um die Verkehrswende voranzubringen und kinderfreundliche Mobilität zu fördern. Wir fordern Schulstraßen auch im Bundesrecht zu verankern,

erklärt die VCD-Bundesvorsitzende Kerstin Haarmann. Und Holger Hofmann vom Deutschen Kinderhilfswerk ergänzt:

Schulstraßen werden kommen, zuerst in Nordrhein-Westfalen, bald schon in ganz Deutschland.

Ein kostenloser Online-Workshop „How to Schulstraße“ findet am 13. März 2024 statt. Hier geht’s zur Anmeldung. Weitere Infos zu sicheren Schulstraßen finden sich bei Kinderaufsrad.org